Unabhängiger gemeinnütziger Verein gegen den Bau jeglicher neuer Hochleistungsstraßen im Nordosten Österreichs, insbesondere der S1 'Lobauautobahn'
 

   
Steckbrief:
 
„Rettet die Lobau – Natur statt Beton“ :  Unabhängiger, überparteilicher, gemeinnütziger, eingetragener Verein
 bestehend seit 14.11.2003.
 
Wir waren mit Bürgerinitiativenstatus in drei verschiedenen UVPs Partei (S2, S1 Ost, S1 West).
 
Gemeinsam mit Greenpeace, VIRUS, GLOBAL 2000, BIM Großenzersdorf, Bignot und zahlreichen engagierten Einzelpersonen haben wir die Probebohrungen im Nationalpark Lobau 6 Wochen lang durch rund um die Uhr Dauerbesetzung verhindert. Die Stadt Wien wagte nicht uns zu räumen, die Asfinag bedrohte uns mit Klagen.
 
Kurz vor Weihnachten 2006 zogen wir ab weil man uns Verhandlungen am Runden Tisch anbot. 
 
Am 23.7.7 beendeten wir BIs und Umweltschutzorganisationen von unserer Seite aus diesen „Runden Tisch“ da wir nur hingehalten wurden und die Vertreter von Wien und Niederösterreich den Dialog mit uns nicht im Geringsten ernst nahmen.
Wir werden weiter kämpfen.
 
Unsere Unterschriftspetition haben inzwischen über 18 700 Personen unterschrieben.
 
 
 
Die Initiative "Rettet-die-Lobau" engagiert sich

  • FÜR Lebensqualität durch umweltverträgliche, nachhaltige und ökologisch/ökonomisch sinnvolle Verkehrslösungen.
  • GEGEN jede neue Autobahn bzw. Schnellstraße im Bereich der Lobau, in den Wohngebieten im Nordosten Wiens, sowie in der gesamten Nord- und Ostregion.
  • FÜR eine massive Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im Osten Österreichs, insbesondere für den Ausbau der Bahnstrecken (u.a. Lückenschluss grenzüberschreitender Gleisverbindungen) und die flächendeckende Intervall-Verdichtung der öffentlichen Linien.
  • FÜR den Schutz der Donauauen von Wien bis Hainburg.
  Darum: Stärken Sie die Initiative durch Ihre Unterschrift.

 

Der Text mit dem "Rettet die Lobau - Natur statt Beton" im Buch

„Raus aus der Sackgasse“
Bürgerinitiativen und Bürgerbeteiligung in Wien vertreten ist:

"Der Wiener Teil des Nationalpark Donauauen (Lobau) ist von einer LKW Transitschneise bedroht.

 

In der EU heißt sie TEN 25, die geplante Schwerverkehr Transitachse von der Ostsee (Danzig) über Wien zum Mittelmeer. Um die wahre Dimension dieses Milliardengrabes zu verschleiern wird sie hierzulande stückerlweise (A5, S1 Ost, S1 West, S2, usw.) präsentiert. Garniert mit blumigen Namen wie Weinviertelautobahn, Umfahrung für Wien, Regionenring, Lobautunnel. (Für Letzteren macht die Stadt Wien mit Steuergeld eine von Unwahrheiten strotzende Werbekampagne). Der Lobautunnel ist Teil eines ganzen Netzes von Transitautobahnen, geplant, obwohl Österreich jetzt schon pro Einwohner EU weit die drittmeisten Autobahnkilometer aufweist. Die 7 geplanten Autobahnen im Großraum Wien würden zu einem ausufernden Zuwachs von Verkehr und Umweltbelastung z.B.: Feinstaub, Ozon, C0², Lärm führen.
 
Veranschlagte Kosten der derzeit geplanten Autobahnabschnitte in Nordost-Österreich: 4,4 Mrd. Euro (1,63 Mrd. für den Lobau-Tunnel). Zieht man eine zu erwartende Kostenüberschreitung von einem Drittel ins Kalkül, ist mit rund 6 Milliarden zu rechnen. Gewaltige Summen, die dem Ausbau von Öffis und Bahn fehlen. (Zum Vergleich: Einnahmen aus Studiengebühren jährlich 140 Mio. Euro. Gesamtkosten Eurofighter 2 Mrd.)
 
Eine Lobauautobahn würde laut Asfinag die Südosttangente nur „einmalig um 3-5 % entlasten“ Bei den Verkehrszuwächsen auf der A23 wäre das innerhalb von einem halben Jahr weggefressen. Die ideale Entlastung wäre die Schnellbahnline S80, nur solange die nur jede ½ Stunde fährt und bei der Hausfeldstraße statt in Bratislava endet ist sie unattraktiv. Die Strecke Wien-Bratislava ist großteils eingleisig und nicht elektrifiziert.
 
Weiters: Luftschadstoffe werden im Tunnel nicht weniger. Sie würden aus vier 10m hohen Schloten an der Grenze von Nationalpark und Natura 2000 Gebiet, ungefiltert verteilt je nach Windrichtung in den Nationalpark oder in die benachbarten Wohngebiete. Die Lobau ist gleich mehrfach durch internationale Abkommen (Nationalpark, Natura 2000, Ramsar Konvention, Biosphärenreservat) geschützt. Ist nicht einmal so ein Gebiet sicher vor der Betonierwut, welches „normale“ Naturschutzgebiet wäre dann noch sicher? Leider keine Übertreibung: Vor kurzem wurden bei Klosterneuburg 45 ha Auwald, Natura 2000 Gebiet, gefällt.  
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Die österreichischen Behörden kümmern sich um internationale Naturschutzabkommen erstaunlich wenig.
 
Die UVPs sind hierzulande eine Farce:
 
Z.B.: Internationale Transitschneisen werden in Österreich auf kleinste Teilstücke zerlegt zur UVP vorgelegt. Die Teile sind genau so bemessen dass sie unter dem sog „Irrelevanzkriterium“ bleiben. D.h. Die Luftschadstoffe die durch dieses Autobahnteilstück zu erwarten sind verschlechtern die Situation im Ganzen in Österreich um weniger als 3 Prozent. Deshalb werden sie vom zuständigen Ministerium als „irrelevant“ erklärt. So ist es möglich auch in Wien und Niederösterreich mitten in Feinstaub- und Stickoxidsanierungsgebieten neue zusätzliche Autobahnen zu genehmigen und für umweltverträglich zu erklären. Dass diese ganzen einzelnen Teilstücke zusammen natürlich ein Vielfaches Mehr an zusätzlichen Schadstoffen ergeben ist klar. Dieses Factum wird aber als Argument bei der UVP nicht zugelassen denn die UVPs beziehen sich immer nur auf ein kleines Teilstück, wie wenn es davor und dahinter nichts geben würde. 
 
Oder: Auch wenn, wie bei der S1 West die integrative Gesamtbewertung der UVP zu dem Ergebnis kommt, dass die Autobahn fast nur Verschlechterungen bringen würde (2 positive, 96 nachteilige und 9 wesentliche nachteilige Auswirkungen werden angeführt) wird gebaut.
    
Bei 3 verschiedenen Umweltverträglichkeitsprüfungen hatten wir bereits Parteienstellung als BI:
 
Bei der S2
 brachten wir beim Verfassungsgerichtshof Klage gegen die Trassenverordnung ein. Dieser nutzte einen lächerlichen Formalfehler um unsere 25 Seiten starke Klagsschrft abzuweisen, indem er uns einfach den Bürgerinitiativen Status aberkannte. Bemerkenswert: Bei der öffentlichen Erörterung der Umweltverträglichkeitsprüfung, im Protokoll, überall wurden wir als Bürgerinitiative anerkannt. Auch in den nachfolgenden Materialienrechtsverfahren schickte man mir als Sprecherin der BI die eingeschriebenen Briefe und Vorladungen zu den Verhandlungen. Und dann verweigerte man uns das Recht den Verfassungsgerichtshof anzurufen mit der Begründung wir wären keine Bürgerinitiative. Als Grund uns den Bürgerinitiativenstatus bei der S2 wegzunehmen gab der Verfassungsgerichtshof an auf unseren Unterschriftslisten stand zwar „Jutta Matysek“ aber nicht „Sprecherin Jutta Matysek“. Wegen so einer Lächerlichkeit drückte sich der Vfgh um die inhaltliche Behandlung unserer 25 Seiten Klagsschrift.
Von unserem Anwalt wissen wir, dass der Vfgh mit einer Klage gegen die A5 ähnlich umgegangen ist. Wir machen weiter: Unsere Klagsschrift wurde im Namen einer befreundeten Bürgerinitiative, die auch im UVP Verfahren mit Parteienstellung war, erneut eingereicht. Wir sind gespannt ob es jetzt endlich zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung kommt. Inzwischen sind allerdings die Bauarbeiten für die S2 bei Süßenbrunn voll im Gange, den derlei Verfahren dauern oft Jahre und haben keine aufschiebende Wirkung. Bei der S1 Süd (ehem. B 301) schreckte die Asfinag um ihre Ziele schnell zu erreichen auch vor dem Bau ohne gültigen Wasserrechtsbescheid nicht zurück. Obwohl der Verwaltungsgerichtshof diesen  nach der Klage einer BI aufhob baute die Asfinag monatelang skrupellos weiter: Die größte Schwarzbaustelle Österreichs. Die S1 Süd wurde inzwischen schon zwei Mal saniert, und wegen der offensichtlichen Fehlplanung gab es bereits zahlreiche Todesopfer auf dieser „modernsten Autobahn Österreichs“ (Asfinag).
 
Bei der S1 Ost
sind wir immer noch BI. Wäre ich zu allen der UVP nach gelagerten Verhandlungen hingegangen hätte ich meinen ganzen Urlaub aufgebraucht denn die sind natürlich immer unter der Woche Vormittag. Dort hinzugehen ist völlig sinnlos: Sie stellen nur noch einmal vor was sie tun wollen und wenn Du dagegen bist schreiben sie das auf einen Zettel und es interessiert sie nicht weiters.
 
Bei der S 1 West
waren wir BI und brachten es gemeinsam mit den anderen Gegnern mit all unseren Argumenten und Fragen bei der öffentliche Erörterung auf ein 600 Seiten starkes Protokoll. Diese UVP wurde wegen einem Formalfehler der Behörde (zu kurze öffentliche Auflage der Unterlagen) für ungültig erklärt und wiederholt. 
Neuerliche öffentliche Erörterung: Draußen laufen die Sprengungen für die Autobahn auf Hochtouren drinnen wird so getan wie wenn es dort noch Nichts gäbe. Als wir uns in die Rednerliste eintragen wollen sagt man uns: „Nein. Ihr seid hier keine BI. Ihr habt keinen Parteienstatus.“ Was wir nicht wissen konnten: Wegen eines Formalfehlers der Behörde hätten wir noch einmal für dasselbe Projekt 200 Unterschriften von Anrainern sammeln und eine Einwendung schreiben müssen. Wir schafften es trotzdem Redemöglichkeit zu bekommen: Über das Ökobüro und eine verzweifelte Bäuerin, die ihr Rederecht als Anrainerin nutzte um uns als ihre Experten doch noch Redemöglichkeit zu verschaffen.           . 
Von dieser Bäuerin erfahren wir auch dass sich die Asfinag an die Auflagen der UVP nicht hält. Sie dürften z.B. in der Nacht nicht bauen und tun es dennoch.
 
In Österreich hat noch nie eine UVP eine Autobahn verhindert. Sind sie deshalb umweltverträglich? Sicher nicht. Es handelt sich vielmehr um ein Legitimationsinstrument, mit dem sich die Asfinag den Anschein der Bürgernähe verpassen will, um dann ohne Rücksicht auf Verluste zu bauen. Die UVP neu hat es noch schwieriger und unmöglicher gemacht für „normale“ Leute etwas gegen ein Projekt zu unternehmen.
 
Auf der S2, A5, der S1 Ost, der S1 West wird gebaut. Die S1 Süd ist fertig (und hat natürlich nicht die versprochene Entlastung der Südosttangente gebracht). Die Logik der Asfinag ist wohl den internationalen Transitverkehr der jetzt über die D2 an Österreich vorbeiläuft nach Wien zu holen und solange in die A23 zu leiten bis dort alles nur mehr steht und die Transitschneise durch den Nationalpark in der Lobau politisch durchsetzbar ist. 
Mit der geplanten A23 Verlängerung und der drohenden Marchfeldschnellstraße droht eine weitere Ost West Transitschneise in die Ukraine.
Meine Meinung: Wer sich auf die UVP verlässt der ist verlassen. Mensch kann mit Protestaktionen, –veranstaltungen und gewaltfreiem Widerstand die mit (den)/über die Medien kommuniziert werden VIEL mehr erreichen. Dabei beruft mensch sich am besten immer direkt auf das Menschenrecht: Auf Leben, auf Gesundheit, auf Versammlungsfreiheit…
Daher immer weiter kämpfen!
 
Jutta Matysek "Rettet die Lobau - Natur statt Beton"

 

Steckbrief:
„Rettet die Lobau – Natur statt Beton“ organisiert als überparteilicher, gemeinnütziger Verein. Gegründet vor 4 Jahren gegen die geplante S1 „Lobauautobahn“ bzw. den inzwischen wieder verworfenen Ausbau der Raffineriestraße zur Verlängerung der A 22.
Konsequenterweise sind wir gegen alle neuen Transitschneisen im Nordosten Österreichs und für Kostenwahrheit im Verkehr, (Transit)-verkehrsvermeidung bzw. wo nicht anders möglich Verlagerung auf die Schiene, Ausbau + Intervallverdichtung bei den Öffis. Weiters wollen wir eine Förderung des Radverkehrs und eine umweltverträgliche Flächenwidmung.
Wir waren mit Bürgerinitiativenstatus in drei verschiedenen UVPs Partei (S2, S1 Ost, S1 West). Gemeinsam mit Greenpeace, VIRUS, GLOBAL 2000, BIM Großenzersdorf, Bignot und zahlreichen engagierten Einzelpersonen haben wir die Probebohrungen im Nationalpark Lobau 6 Wochen lang durch rund um die Uhr Dauerbesetzung verhindert. Die Stadt Wien wagte nicht uns zu räumen, die Asfinag bedrohte uns mit Klagen.
 
Kurz vor Weihnachten 2006 zogen wir ab weil man uns Verhandlungen am Runden Tisch anbot. 
 
Am 23.7.7 beendeten wir BIs und Umweltschutzorganisationen von unserer Seite aus diesen „Runden Tisch“ da wir nur hingehalten wurden und die Vertreter von Wien und Niederösterreich den Dialog mit uns nicht im Geringsten ernst nahmen.
Wir werden weiter kämpfen.
 
Unsere Unterschriftspetition haben inzwischen über 18 700 Personen unterschrieben.
 
Homepage: www.lobau.org
Dort findet sich auch das Lobau Forum eine Informations- und Diskussionsplattform für alle Gegner der Verkehrshölle und Freunde der Lobau sowie des LOBAUER FRÜHLING.
Kontakt: Jutta Matysek Tel: 06769539779   
natur-statt-beton@chello.at oder jutta.matysek@gmx.at"
 
Anmerkung: http://www.lobau.org/index.php?mode=67
 

 



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      Impressum:
Medieninhaberin: Initiative "Rettet-die-Lobau", Jutta Matysek, Polletstraße 46, 1220 Wien
Ansprechperson: Jutta Matysek, Tel.: +436769539779, natur-statt-beton@lobau.org
Ansprechperson: Stefan Wirius, Tel.: +436643544911, natur-statt-beton@chello.at
Spendenkonto: PSK 92.168.510, BLZ 60 000